Kommunalpolitik – warum eigentlich so wichtig?

100 Jahre Kommunalpolitik in Baar-Ebenhausen: auf diese Erfahrung kann in der inzwischen auf rund 5.500 Einwohner angewachsenen Gemeinde die SPD zurückgreifen. Wir machen unaufdringlich unsere Aufgaben, wür die unsere Mandatsinhaber gewählt werden. Im folgenden möchten wir Euch in kurz einen generellen Einblick in die Aufgabe geben, die in einer Gemeinde zu erledigen sind und informieren, was im Gemeinderat entschieden wird.

Überblick über Kommunale Aufgaben

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat hierzu ein kurzes Video entwickelt. Im Zuge der kommunalen Selbstverwaltung gibt es für Gemeinden sogenannte Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen. Um diese Leistungen überhaupt erfüllen zu können, brauchen die Gemeinden Einnahmen. Und die werden über die Steuereinnahmen (Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteil) generiert.

Manche dieser Aufgaben müssen oder besser gesagt sollten vordergründig erfüllt werden, auch wenn eine Gemeinde bzw. der Landkreis z.B. nur über sehr geringe finanzielle Mittel verfügt. Dazu zählt z.B. die Bauleitplanung, der Brandschutz, die Abwasserbeseitigung, die Abfallentsorgung, die Schulentwicklungsplanung, der Katastrophenschutz, die Anlage und der Unterhalt von Kindergärten und Horten, die Schulträgerschaft, Friedhöfe sowie die Energie- und Wasserversorgung. Die Landkreis-Aufgaben sind hier bewusst mit aufgeführt, da der seinen Haushalt über die Zahlungen der Gemeinden an den Landkreis (Umlageverfahren) finanziert.

Bei den anderen Aufgaben geht es darum, optimale Bedingungen zu schaffen für die Gemeindebürger. Dazu zählen z.B. Aufgaben wie ein Wochenmarkt oder eine Regionalmesse, die Ansiedlung von Gewerbebetrieben, vernünftige Verkehrswege, ein geeigneter öffentlicher Personennahverkehr. In kultureller Hinsicht wären es z.B. eine Musikschule oder die Volkshochschule, die Kurse anbieten, eine Bibliothek, ein Theater oder geeignete Sportstätten. Aus dem Bereich „Soziales und Gesundheit“ zählen z.B. die Armenfürsorge, Altenpflege, Krankenhäuser sowie Suchtberatungseinrichtungen dazu. Gemeinden entscheiden eigenständig über solche Aufgaben, da die Gemeinde letztlich ja auch die entsprechende Finanzierung bewerkstelligen muss.

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SPD Ortsverband Baar-Ebenhausen

Die Sozialdemokratie in Baar-Ebenhausen gibt es bereits seit 1920. Im Kommunalwahljahr feiert der SPD Ortsverband Baar-Ebenhausen damit seinen 100 Geburtstag. In all den Jahren engagieren sich Bürger aus dem Ort konsequent und mit viel Herzblut und Engagement für kommunalpolitische Belange.

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